142/6.12.2019  - AKTUELL -

Wieder ein Sicherheitspaket für Bamberg-Ost

Die BA-Fraktion kann mit dem Ergebnis der Beratungen für den Stadthaushalt 2020 zufrieden sein.

Zusammen mit anderen Fraktionen wurde der Globalbetrag Kindertagesstätten von 700.000 € Ansatz um 100.000€ erhöht, die Bauwendungen für Schulen von 1.250 € auf 1,5 Mio €. SPD und BA setzten sich für eine Erhöhung des Haushaltsansatzes für Kinderspielpatz-Geräte von 100.000 € um 25.000 € ein. Zusammen mit den Grünen wurden 10.000 € für die Konzeptplanung für einen Flachbrunnen auf dem Maxplatz eingestellt. SPD und BA) konnten auch den Zuschuss an den Stadtjugendring um 10.000 € erhöhen. Allein von der BA kam der Antrag 30.000 € für das Sicherheitspaket für Bamberg-Ost vorzuhalten.

Besonders interessant war die von BA und BuB geforderte Minderung der Mittel für das Rathausjournal um 50.000 € auf 103.500 €, denn der freigewordene Betrag wurde für die Sanierung der Schultoiletten eingesetzt.
Mit einem Antrag auf Mehrung der Mittel für Musikschule, um mehr Lehrkräfte-Stunden zur Verfügung zu haben, wurde deswegen gestellt, um darauf aufmerksam zu machen, dass Kinder bei der Musikschule zwar angemeldet seien, aber wegen mangelnder Lehrerstunden nicht unterrichtet werden können. Das Thema wurde aufgenommen, eine Erhöhung der Mittel sei aber wegen der generellen Regeln für die Budgetierung von städt. Einrichtungen nicht möglich. Aber vielleicht im nächsten Jahr.


Dr. Ursula Redler: „Was mir wichtig ist!“

Für die Kommunalwahl am 15. März 2020 haben wir eine Web-Seite www.ursula-redler.de  eingerichtet. Sie widmet sich zunächst fast ausschließlich der Bewerbung unserer Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt, Dr. Ursula Redler. Auf der Seite sind für den/die Nutzer/in drei wesentliche Beiträge aufrufbar:

- Eine schriftliche  Vorstellung  von Dr. Ursula Redler: "Begleiten Sie mich auf meinem Weg!"

- Das Programm der BA-Bewerberin : "Was mir wichtig ist!"   > eine Kurzfassung  davon: Leitgedanken ...

- Ein kurzes Vorstellungsvideo zusammen mit einigen BA-Mitgliedern.

 

- Der FT-Artikel (v.15.11.) zu dem mit dem Redaktionsleiter M. Memmel geführten Interview (Bild mit Klick vergrößern)

 

 


 

 141/28.11.2019    

Ist Verkehrsberuhigung für Sutte und Matern möglich?

Kann die Stadt Recht und Gesetz einfach ignorieren? In der Sache hat die BA-Fraktion im Verkehrssenat auch dafür gestimmt, dass Sutte und die Maternstraße nach Abschluss der dortigen Arbeiten als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen werden. Die mittlerweile eingegangenen Hinweise, dass eine solche Ausweisung ohne entsprechende bauliche Maßnahmen nicht zulässig ist, kann man nach Auffassung der Fraktion aber nicht ignorieren. > gesamte Pressemitteilung    > Originalantrag im PDF-Format


140/19.11.2019  

Fragen zum Projekt Sanierung des Rathauses am Maxplatz

Angesichts des aktuellen Themas „15 Mio € Staatszuschuss für die Sanierung des Rathauses am Maximiliansplatz“ hat die OB-Bewerberin der BA, Dr. Ursula Redler, an Oberbürgermeister Andreas Starke geschrieben. Um Fragen aus der Bürgerschaft beantworten zu können, bedarf es mehr Informationen über die Absichten der Stadt.   >Originalantrag im PDF-Format


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